Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der/des ATS Gebäudereinigung & Entrümplung & Transporte (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produkt- und/oder Dienstleistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch, per E-Mail, per Fax oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert oder Dienstleistung ausführt, wobei insoweit der Zugang der Ware oder erbrachte Dienstleistung beim Kunden maßgeblich ist.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Art und Umfang der Leistung
Alle Leistungen werden wie im Auftrag oder Angebot vereinbart ausgeführt. Dabei ist der Verkäufer berechtigt die vereinbarten Leistungen durch dritte erbringen zu lassen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Kosten werden in der jeweiligen Angebotsbeschreibung gesondert angegeben. Die angegebenen Stundensätze sind pro 60 min und pro Person. Eine Mindestbuchung von 3 Stunden wird vorausgesetzt.
4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4 Rechnungen sind sofort nach Rechnungseingang fällig. Unterhaltsreinigungen sind zum letzten Tag des laufenden Monats fällig.
5) Abnahme der Leistung
5.1 Erhebt der Auftragnehmer nicht unverzüglich (innerhalb von 24 Stunden) schriftliche Einwände, so gilt die Leistung als abgenommen und erfüllt. Versäumt der Kunde diese Frist, so gilt diese Frist als erbracht.
5.2 Schriftlich eingereichte Mängel berechtigen den Verkäufer zur Nachbesserung. Schadensersatzansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.
5.3 Die Schadensersatzpflicht des Verkäufers ist beschränkt durch Umfang und Deckungsart der vom Partner des Verkäufers abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Handelt es sich um eine einmalige Leistung, so vereinbaren die Parteien, das sich die Ersatzpflicht auf den Rechnungsbetrag begrenzt. Wünscht der Kunde einen Versicherungsnachweis des Verkäufers, so wird dieser vorgelegt.
6) Stornierung
Bis 24 Stunden vor Arbeitsbeginn ist eine Stornierung der bestellten Leistung kostenfrei. Erfolgt die Stornierung kurzfristiger werden 50% des Rechnungsbetrages einbehalten.
7) Vertragslaufzeit
7.1 Bei sich wiederholenden Tätigkeiten, insbesondere bei Unterhaltsreinigung, wird die Vertragslaufzeit auf zwei Monate festgeschrieben. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 weiteren Monat, wenn das Vertragsverhältnis nicht mindestens 4 Wochen vor Ende eines Monats schriftlich gekündigt wird.
7.2 Sollten während der Vertragslaufzeit gesetzliche Änderungen dazu führen, dass sich die Leistungserbringung für den Auftragnehmer erheblich verteu-ert und ist es ihm deswegen nicht zumutbar, die Leistung weiterhin zu dem vereinbarten Preis zu erbringen, kann der Auftragnehmer das Vertragsver-hältnis außerordentlich kündigen.
7.3 Im Falle vorzeitiger unberechtigter Kündigung durch den Auftraggeber steht dem Auftragnehmer ein pauschaler Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 25 % des Nettoumsatzes der restlichen Vertragslaufzeit zu. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
9) Datenschutz
9.1 Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne dass wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages, bei der Eröffnung eines Kundenkontos oder im Rahmen der Kontaktaufnahme mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung jeweils allein zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht.
Darüber hinaus werden personenbezogene Daten erhoben, wenn Sie sich zu unserem E-Mail-Newsletter anmelden. Diese Daten werden von uns zu eigenen Werbezwecken in Form unseres E-Mail-Newsletters genutzt, sofern sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben wie folgt:
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Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an uns abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich gelöscht.
9.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Dienstleistungsunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware oder Dienstleistung erforderlich ist. Wir geben Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Abwicklung von Zahlungen an das beauftragte Kreditinstitut weiter.
9.3 Diese Website nutzt so genannte “Cookies”, welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen – etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf unserer Website zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu messen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem abgelegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte “Session-Cookies ” handelt. “Session-Cookies” zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden.
Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Browser dies zulässt. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können, wenn Ihr Browser so eingestellt ist, dass keine Cookies (unserer Website) angenommen werden.
9.4 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
9.5 Auf dieser Website werden unter Einsatz der Open-Source-Software Piwik (www.piwik.org) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit der Piwik-Technologie erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.
9.6 Wir haben in unsere Internetpräsenz sogenannte Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com (nachfolgend “Facebook”) integriert. Facebook ist ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Eine Auflistung und das Aussehen dieser Plugins von Facebook kann unter der nachfolgenden Internetadresse eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins
Bei jedem Aufruf einer Webseite unserer Internetpräsenz, die mit einem solchen Plugin versehen ist, veranlasst das Plugin, dass der von Ihnen verwendete Browser die optische Darstellung des Plugins vom Facebook-Server lädt und darstellt. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Benutzerkonto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.
Wenn Sie Mitglied bei Facebook und während des Besuchs unserer Internetpräsenz bei Facebook eingeloggt sind, erkennt Facebook durch die von dem Plugin gesendete Information, welche bestimmte Webseite unserer Internetpräsenz Sie gerade besuchen und weist dies Ihrem persönlichen Benutzerkonto auf Facebook zu, unabhängig davon, ob Sie eines der Plugins betätigen. Betätigen Sie nun eines der Plugins, beispielsweise durch Anklicken des “Gefällt mir”-Buttons oder durch die Abgabe eines Kommentares, wird dies an Ihr persönliches Benutzerkonto auf Facebook gesendet und dort gespeichert. Um zu verhindern, dass Facebook die gesammelten Daten Ihrem Benutzerkonto auf Facebook zuordnet, müssen Sie sich bei Facebook ausloggen, bevor Sie unsere Internetpräsenz besuchen. Um die Datenerhebung und -weitergabe Ihrer Besucherdaten durch Facebook-Plugins für die Zukunft zu blocken, können Sie für einige Internetbrowser unter nachfolgendem Link ein Browser-Add-On von “Facebook Blocker” beziehen, bitte löschen Sie das Browser-Add-On nicht, solange Sie die Facebook-Plugins blocken möchten:
http://webgraph.com/resources/facebookblocker/
Unter der nachstehenden Internetadresse finden Sie die Datenschutzhinweise von Facebook mit näheren Informationen zur Erhebung und Nutzung von Daten durch Facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre:
http://www.facebook.com/policy.php
9.7 Wir verwenden auf unserer Webseite die “+1”-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google+ (Google Plus) der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA, (nachfolgend “Google”).
Bei jedem Aufruf einer Webseite unserer Internetpräsenz, die mit einer “+1”-Schaltfläche versehen ist, veranlasst die “+1”-Schaltfläche, dass der von Ihnen verwendete Browser die optische Darstellung der “+1”-Schaltfläche vom Google-Server lädt und darstellt. Dabei wird dem Google-Server mitgeteilt, welche bestimmte Webseite unserer Internetpräsenz Sie gerade besuchen. Google protokolliert Ihren Browserverlauf beim Anzeigen einer “+1”-Schaltfläche für die Dauer von bis zu zwei Wochen zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken. Eine weitergehende Auswertung Ihres Besuchs einer Webseite unserer Internetpräsenz mit einer “+1”-Schaltfläche erfolgt nicht.
Betätigen Sie die “+1”-Schaltfläche während Sie bei Google+ (Google Plus) eingeloggt sind, erfasst Google über Ihr Google-Profil Informationen über die von Ihnen empfohlene URL, Ihre IP-Adresse und andere browserbezogene Informationen, damit Ihre “+1”-Empfehlung gespeichert und öffentlich zugänglich gemacht werden kann. Ihre “+1”-Empfehlungen können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil (als “+1”-Tab in Ihrem Google-Profil), oder an anderen Stellen auf Webseiten und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.
Unter der nachstehenden Internetadresse finden Sie die Datenschutzhinweise von Google zur “+1”-Schaltfläche mit näheren Informationen zur Erfassung, Weitergabe und Nutzung von Daten durch Google, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu Ihren Profileinstellungsmöglichkeiten:
https://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html
9.8 Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte. Gleiches gilt für Auskünfte, Sperrung, Löschungs- und Berichtigungswünsche hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten sowie für Widerrufe erteilter Einwilligungen. Die Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
§ 10) Schlussbestimmungen
10.1 Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der VERKÄUFER ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verplichtet.